Pläne, Fakten, Widerstände im Überblick (Stand 10.12.2009)
Erfolg auf der ganzen Linie.
BKW FMB Energie AG und EnBW haben ihren Plan aufgegeben und werden in Dörpen KEIN neues Kohlekraftwerk bauen.
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- Bundesland: Niedersachsen
- geplanter Baubeginn: 2009
- Typ: Steinkohleverbrennung
- Leistung: 900 MW
- CO2-Ausstoß: 5,1 Mio. Tonnen pro Jahr
- Investitionssumme: ca. 1,5 Mrd. Euro
- geplante Fertigstellung: 2015
- Investoren: BKW FMB Energie AG & EnBW
Das Emsland soll nach dem Willen der Schweizer Firma BKW FMB Energie AG und ihres neuen Parteners EnBW durch ein Kohlekraftwerk „beglückt“ werden: In Dörpen soll ein 900-MW-Kohlekraftwerk gebaut werden, das mit jährlich 5,1 Mio. Tonnen CO2 (14.000 t CO2 pro Tag!) den Klimawandel beschleunigen wird.
Um den Bau zu verhindern, gründete sich im Juli 2007 die Bürgerinitiative "Saubere Energie Dörpen" (Kontakt am Seitenende), die auf vielfältige Art und Weise über die Gründe gegen das Kohlekraftwerk informiert.
So zeigte die BI dem Dörpener Bürgermeister mit Unterschriftensammlungen und einer Großdemonstration mit mehreren tausend TeilnehmerInnen eindrücklich, dass die Bürger in der Region ein Kohlekraftwerk ablehnen. Unterstützung erhält der Widerstand von Emsländer Ärzten: mehr als 150 Ärzte und Heilberufler unterschrieben eine Petition gegen den Neubau, da dieser zu hohen Gesundheitsbelastungen führen würde. Etliche Nachbargemeinden haben Petitionen ihrer Einwohner angenommen und sich gegen das Kraftwerksprojekt ausgesprochen.
Die anfängliche Aussage des Bürgermeisters, dass ein Kohlekraftwerk ohne die örtlich ansässige Papierfabrik UPM Nordland Papier GmbH nicht gebaut wird, erwies sich inzwischen als Lippenbekenntnis und führte zum Rücktritt des Bürgermeisters. Die Firma Nordland plant inzwischen den Bau eines eigenen, bedarfsgerechten Gaskraftwerkes. Die Gemeinde und die Firmen BKW und EnBW setzen die Planungen aber unverändert fort.
Derzeit befindet sich das Vorhaben im Stadium der Aufstellung eines Bebauungsplanes.
BKW erhält Schmähpreis in der Schweiz und muß sich einen Partner suchen
Im Januar wurde der BKW auf grund ihres klimaschädlichen Verhaltens in der Schweiz der Schmähpreis Public Eye Award verliehen. Auf Druck der Berner Kantonsregierung musste die BKW sich einen Partner suchen und hat 75,1% des Kraftwerksprojekt an die EnBW abgegeben. Die Kantonsregierung Bern als Mehrheitsaktionärin der BKW konnte sich aber nicht dazu entschließen ihrer Firma die Beteiligung vollständig zu verbieten.
Großdemonstration: Rote Karte für Kohle
Die Bürgerinitiative gegen das Kohlekraftwerk zeigte dem Dörpener Bürgermeister mit Unterschriftensammlungen und einer Großdemonstration mit mehreren tausend TeilnehmerInnen eindrücklich, dass ein Kohlekraftwerk von den Bürgern Dörpens abgelehnt wird. Unterstützung erhält der Widerstand außerdem von Emsländer Ärzten: Mehr als 160 Ärzte und Heilberufler unterschrieben eine Petition gegen den Neubau, da dieser zu hohen Gesundheitsbelastungen führen würde.
Erfolge: Nachbargemeinden lehnen den Bau des Kraftwerks ab – Bebauungsplan muss neu gefasst werden
Etliche Nachbargemeinden haben die von der Bürgerinititiative eingebrachten Petitionen gegen den Kraftwerksbau angenommen und die Gemeinde Dörpen ersucht, dass Kraftwerksprojekt nicht weiter zu betreiben. Gegen den im Juli vorgelegten Bebauungsplan wurden über 8.000 Einwendungen erhoben. Dies hat dazu geführt, dass der Bebaungsplan nun neu gefasst werden muss und nochmals ausgelegt wird.
Unterstützung auch von Seiten des Enercon Chefs Aloys Wobben. In einer Veranstaltung erklärte er, er werde ein im benachbarten Haren geplantes Rotorenwerk mit voraussichtlich 1.000 Arbeitsplätzen nicht bauen, wenn in Dörpen das Kohlekraftwerk gebaut wird.
Rückschlag: Bürgerbefragung abgelehnt
Trotz der auch vom BUND unterstützen "Fragt uns" Aktion, die eine Bürgerbefragung in Dörpen forderte, lehnte der Gemeinderat in Dörpen eine Befragung ab.
Berner Regierungsrätin unterstützt Kraftwerksgegner
Mitglieder der Dörpener Bürgerinitiative protestierten in Bern im Mai 2008 bei der Generalversammlung der Schweizer Firma BKW FMB Energie AG gegen die Neubaupläne des Konzerns. Regierungsrätin Barbara Egger solidarisierte sich mit den Demonstrierenden.
Erste Erfolge: Gemeinderat Esterwegen stimmt einstimmig gegen Kohle
Nachdem die Bürgerinitiative im April 2008 mehr als 2.500 Unterschriften gegen das geplante Kohlekraftwerk an den Bürgermeister von Esterwegen übergeben hatte, sprach sich der Gemeinderat Esterwegen am 9. Juli 2008 gegen den Kraftwerksneubau in der Nachbargemeinde Dörpen aus. In seinem Votum appelliert der Nordhümmlinger Rat "an die Nachbargemeinde Dörpen, von der weiteren Planung eines Steinkohlekraftwerks aus umwelt- und gesundheitsschädlichen Gründen abzusehen und den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung zu respektieren".
Rückschlag: Bebauungsplanentwurf beschlossen
Am 27.Mai 2009 wurde der Bebauungsplanentwurf Nr.59 für das Steinkohlekraftwerk durch den Gemeinderat Dörpens beschlossen. Er liegt zwischen dem 05.06.2009 und 08.07.2009 öffentlich im Rathaus der Samtgemeinde Dörpen (Zimmer 410) aus und kann dort von allen Einwohner eingesehen werden. Die im Anschluss an die Auslegefrist vorliegenden Stellungnahmen und Bedenken müssen vom Gemeinderat beachtet werden. Daher sollten alle Bürger/Innen ihre Bedenken zu diesem Projekt unbedingt schriftlich einreichen, damit der Gemeinderat diese bei der Abwägungsentscheidung dann auch in die Satzung aufnimmt. Die Satzung ist wichtig, da der Bebauungsbeschluss, mit dem das Kraftwerk dann endgültig genehmigt wird, erst bei Satzungsbeschluss rechtskräftig wird. Nutzen Sie als Bürger/Innen diese Möglichkeit und zeigen Sie, dass Sie nicht mit dem Bau des Kraftwerks einverstanden sind!
Kontakt vor Ort
BUND Kreisgruppe Emsland
Roheide 22
49716 Meppen
Ansprechpartner: Maria Feige-Osmers
Telefon: 05931/3249
Email: mfeigos@gmx.de
Initiativen
Dörpen:
Die european climate foundation unterstützt unter Mitwirkung des BUND im Jahr 2009 alle niedersächsischen Bürgerinitiativen gegen Kohlekraftwerke!
