Der BUND Niedersachsen hat beim Verwaltungsgericht Hannover Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Wiederinbetriebnahme des Hartsalzwerks Siegfried Giesen bei Hildesheim erhoben. Der BUND und die Bürgerinitiative GiesenSchacht haben dazu eine Kooperation vereinbart. „Durch die Wiederinbetriebnahme entstehen vermeidbare neue Umweltbelastungen“, begründet BUND-Vorstand Axel Ebeler die Klage. „Zudem werden die seit Jahren bestehenden Belastungen von Grundwasser und Böden durch die bereits vorhandene Kalihalde im Verfahren nicht bewältigt.“
Seit mehr als 100 Jahren versickert aufgrund der ohne Basisabdichtung aufgeschütteten Althalde Salzlauge im Boden. Die Salzabflüsse der Kalihalden stellen ein erhebliches Risiko für das Grundwasser und die Gewässer dar. Das ist nicht nur an Werra und Weser, sondern auch bei den Althalden in Niedersachsen festzustellen. „Bei einer Wiederinbetriebnahme soll eine weitere, noch größere Salzhalde aufgeschüttet werden“, so Ebeler. „Trotz der geplanten Abdeckung sind hier weitere Belastungen für das Grundwasser und die Innerste zu erwarten. Angesichts des ohnehin sehr schlechten Zustands niedersächsischer Gewässer können wir die Genehmigung zur Wiederinbetriebnahme in dieser Form nicht hinnehmen.“
Das zuständige Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat in seiner Genehmigung nicht auf die nachhaltige Reduzierung der Umweltbelastungen bestanden und stattdessen den wirtschaftlichen Interessen des Agrarkonzerns K+S eine höhere Bedeutung eingeräumt. „Die Genehmigung spiegelt eine rückwärtsgewandte, unzeitgemäße Industriepolitik wieder“, kritisiert Dirk Fietz von BI GiesenSchacht e.V. „Die Diskussionen im Rahmen der Genehmigungsprozesse haben gezeigt, dass in Giesen ein Kalibergbau unter Vermeidung neuer und alter Halden und einer Reduzierung von Immissionen unter wirtschaftlich zumutbaren Bedingungen möglich wäre. Auch neue Arbeitsplätze könnten unter Anwendung moderner Umweltstandards geschaffen werden.“
Rückfragen zum Thema an:
Axel Ebeler, Stellv. Vorsitzender, BUND Landesverband Niedersachsen, axel.ebeler(at)bund.net
Matthias Köhler, Vorsitzender, BUND-Kreisgruppe Hildesheim, matthias.koehler(at)bund.net
Dirk Fietz, BI GiesenSchacht e.V., bigiesenschacht(at)googlemail.com
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