Der Landesverband Niedersachsen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt das Ergebnis des Dialogforums Schiene Nord vom vergangenen Freitag. Eine große Mehrheit der Teilnehmer hat sich für die sogenannte Alpha-Variante ausgesprochen, die einen Ausbau bestehender Bahnstrecken vorsieht.
Eine vergleichende Umweltbewertung des Forums hat gezeigt, dass die Varianten, bestehende Strecken auszubauen, Mensch und Umwelt deutlich weniger belasten würden als Neubautrassen. „Auch die Vertreter der Deutschen Bahn im Dialogforum haben anerkannt, dass ein Ausbau der Bestandstrassen machbar ist und die Projektziele damit erreicht werden können. Damit sind alle Neubautrassen umweltrechtlich tot“, sagt der BUND-Vertreter im Dialogforum, Hans-Werner Mohrmann. „Das ist aus BUND-Sicht ein erfreuliches Resultat.“
Alle Neubautrassen würden Natura-2000-Schutzgebiete zerschneiden und sie dadurch voraussichtlich erheblich beeinträchtigen. Damit scheiden die Neubau-Varianten auch nach den Planfeststellungsrichtlinien des Eisenbahn-Bundesamtes aus, wonach „zu beachten“ ist, „dass bei einer erheblichen Beeinträchtigung eines Vogelschutz- oder FFH-Gebietes der Antrag auf Zulassung des Vorhabens nur dann Erfolg haben kann, wenn eine weniger beeinträchtigende zumutbare Alternative nicht gegeben ist (vgl. § 34 Abs. 3 Nr. 2 BNatSchG).“ Eine solche Alternative ist aber mit dem Ausbau bestehender Trassen möglich.
Ein Gutachter im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums hat am Freitag in seinem Vortrag die von der großen Mehrheit der Dialogforumsteilnehmer empfohlene „Alpha-Variante“ als ausreichend eingestuft und damit die vom Forum entwickelten Kriterien bestätigt. Trotzdem haben die Vertreter der Stadt Hamburg weiterhin eine Neubaustrecke entlang der Autobahn A7 gefordert. „Das ist ein hoffentlich letzter Versuch, das Votum des Dialogforums sowie die Umweltbestimmungen zugunsten eines vermeintlichen Bedarfs an Neubaustrecken zu übergehen“, sagt Hans-Werner Mohrmann.
Rückfragen zum Thema an:
Hans-Werner Mohrmann
Sprecher des Arbeitskreises Verkehr
BUND Landesverband Niedersachsen
hans-werner.mohrmann(at)bund.net