Mit dem Urteil des Bremer Oberverwaltungsgerichts am 2. November wurde der Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) endgültig gestoppt. Der BUND begrüßt das Urteil. Der Entscheidungsgrund: Der Planfeststellungsbeschluss aus 2015 wurde inzwischen funktionslos und damit unwirksam. Laut Oberverwaltungsgerichts seien die drei Ebenen Finanzierbarkeit, Realisierbarkeit und Bedarf für das Projekt zu betrachten. Im Ergebnis sieht das Gericht die Funktion des Planfeststellungsbeschluss als nicht mehr gegeben an.
Das Urteil ist ein Riesenerfolg für den Naturschutz an der Wesermündung. „Mit dem Offshore-Terminal Bremerhaven wurde ein offenkundig längst überflüssiges Projekt auf Biegen und Brechen von der bremischen Hafenverwaltung weiterverfolgt. Das ist mit dem heutigen Urteil definitiv vorbei“, so Martin Rode, Geschäftsführer des BUND Bremen. Der Landesverband hatte die Klage gegen das OTB eingereicht. Das Gericht hat keine Revision zugelassen.
Zur Erinnerung: Im Sommer 2015 hatte sich der Technologiekonzern Siemens für Cuxhaven als Standort seiner neuen Produktionsstätte von Windturbinen entschieden. Das Windkraftcluster Bremerhaven befand sich bereits erkennbar in Auflösung. Dennoch erfolgte die Planfeststellung, ohne diese wichtigen Veränderungen am Offshore-Markt ernsthaft zu berücksichtigen. Eine Zerstörung des europäischen Schutzgebietes in der Wesermündung, das Naturschutzgebiet Luneplate mit dem Weserwatt, seinen wertvollen Brackwasserlebensräumen und dem international bedeutsamen Rastplatz des Säbelschnäblers war nicht mehr zu rechtfertigen.