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BUND Landesverband Niedersachsen

BUND sichert Stadtgrün in Braunschweig vor Asphalt - Gericht erklärt Planfeststellung der Stadtstraße Nord für rechtswidrig

08. August 2019 | Mobilität, Mobilität, Naturschutz in der Stadt

Gestern hat das Verwaltungsgericht Braunschweig über die Klage des BUND Landesverbandes Niedersachsen gegen den Neubau der Stadtstraße Nord in Braunschweig verhandelt und den Planfeststellungsbeschluss der Stadt Braunschweig für rechtswidrig erklärt. Grund ist neben Verfahrensfehlern der fehlende Lärmschutz.

Der BUND begrüßt sehr, dass die Stadtstraße Nord vorerst nicht gebaut werden darf. „Das Gericht hat klargestellt, dass eine Lärmminderung dauerhaft gegeben sein muss“, sagt Axel Ebeler, stellvertretender BUND-Landesvorsitzender. „Bei Verkehrsvorhaben wird häufig versucht, beim Lärmschutz auf Kosten der Anwohner*innen zu sparen. Dieser Praxis der Runterrechnung von Lärmschutzmaßnahmen wird nun ein Riegel vorgeschoben.“ Entlang des Sackweges, der ausgebaut werden soll, erstreckt sich ein grüner Gürtel aus Kleingärten und Grünflächen. „Das ist lebendige Natur in unseren Städten – eine Voraussetzung für die Gesundheit der Menschen und die Lebensqualität in der Stadt. Wir fordern die Stadt Braunschweig auf, grüne Infrastruktur zu erhalten und den weiteren Flächenverbrauch zu stoppen“, ergänzt Ebeler.

Der BUND Niedersachsen hatte gegen den Neubau der Stadtstraße Nord geklagt, weil die Stadt Braunschweig die Belange von Natur- und Umweltschutz nicht ausreichend berück-sichtigt und umweltfreundlichere Alternativen verworfen hatte. Zudem hatte die Stadt weder ein Luftschadstoffgutachten vorgelegt noch eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Mit dem Urteil wird vorerst ein wichtiger Lebensraum von Insekten, Vögeln, Fledermäusen und zahlreichen anderen Arten erhalten.


Rückfragen zum Thema an:
Axel Ebeler, Stellvertretender Landesvorsitzender, BUND Landesverband Niedersachsen
axel.ebeler(at)bund.net

Inga Niederhausen, Umweltexpertin, BUND Landesverband Niedersachsen
Tel. (0511) 965 69 18, inga.niederhausen(at)nds.bund.net

Pressekontakt:
Dr. Tonja Mannstedt, Pressesprecherin, BUND Landesverband Niedersachsen
Tel. (0511) 965 69 – 31, tonja.mannstedt(at)nds.bund.net
 

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