Der BUND Hessen teilte heute mit, dass der Umweltverband und das Unternehmen K+S einen Vergleich geschlossen haben, der zu strengeren Vorgaben für die Salzeinleitung in die Werra führt. Damit wurde das Eilverfahren gegen die Einleitgenehmigung des Düngemittelherstellers beendet. Susanne Gerstner, Landesvorsitzende des BUND Niedersachsen, kommentiert den Vergleich im Hinblick auf dessen positive Auswirkungen für die Weser in Niedersachsen:
„Der BUND Niedersachsen begrüßt die strengeren Vorgaben für die Salzeinleitung in die Werra. K+S verpflichtet sich, mit seinen Salzeinleitungen die Zielwerte des Bewirtschaftungsplans Salz zukünftig nur noch an maximal 18 Tagen im Jahr zu überschreiten. Damit bekommen erstmals die Zielwerte der Bewirtschaftungsplanung unmittelbare Verbindlichkeit, zusätzlich wurden anspruchsvollere Zielwerte als in der Bewirtschaftungsplanung festgelegt. So kommen wir auch der Erreichung der Zielwerte in der Weser und damit der Durchsetzung des geltenden Wasserrechts einen Schritt näher.
Der Schutz unserer Gewässer ist angesichts ihrer Bedeutung als Lebensadern und Trinkwasserlieferanten unerlässlich. Unser Ziel bleibt es, Werra und Weser vor Verunreinigungen und Salzbelastungen zu schützen, damit die Flüsse einen guten Zustand erreichen, wie ihn die Wasserrahmenrichtlinie gesetzlich vorschreibt. Im Gegensatz zu Nährstoffen unterliegt Salz keinen chemischen Abbauprozessen im Gewässer, die Konzentration verringert sich lediglich durch Verdünnungseffekte durch Zuflüsse. So ist zu erklären, dass Salzeinleitungen in der Werra auch Auswirkungen auf die Flussökologie der Weser bis ins 500 km entfernte Bremen haben.“
Hintergrund:
Im Bewirtschaftungsplan Salz finden sich klare Vorgaben zu den maximalen Zielwerten der Belastung mit Chlorid-, Magnesium- und Kaliumsalzen. Da die wasserrechtliche Einleitgenehmigung salzhaltiger Abwässer diese nicht ausreichend berücksichtigt, führt der BUND Hessen ein Klageverfahren am Verwaltungsgericht Kassel gegen den Bescheid des Regierungspräsidiums Kassel. Mit dem heutigen Vergleich wird ein Eilverfahren beendet, das der BUND Hessen zusätzlich geführt hatte. Das Hauptverfahren wird fortgesetzt.
Weitere Informationen:
Gefahren durch den Kalibergbau