BUND Landesverband Niedersachsen

Rechtsgutachten: Überwachung der Einhaltung des Chemikalien- und Produktsicherheitsrechts im Online-Handel

24. Juli 2023 | Umweltpolitik (NI)

Inhalt

Der Anteil der in der EU zum Kauf angebotenen, aber nicht mit dem EU-Chemikalien- und Produktsicherheitsrecht konformen Produkte ist erheblich. Vor diesem Hintergrund werden in dem vorliegenden Gutachten anhand des existierenden gesetzlichen und verwaltungsorganisatorischen Rahmens maßgebliche Ursachen für die bestehenden Vollzugsdefizite analysiert, sodann werden Vorschläge für eine effektive(re) Überwachung der Einhaltung verbindlichen Chemikalien- und Produktsicherheitsrechts unterbreitet. Auftragsgemäß wird dabei auf die Überwachung des Online-Handels und die nationale Ebene in Deutschland sowie auf Maßnahmenvorschläge fokussiert, die verhältnismäßig kurzfristig für einen besseren Schutz von Mensch und Umwelt umgesetzt werden könnten.

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