Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) werden die Investitionen in den Erhalt, Aus- und Neubau aller Verkehrsträger für die nächsten 15 Jahre festgelegt. Der aktuelle BVWP 2030 enthält Autobahn-Großprojekte, teure Hochgeschwindigkeits-Prestigeprojekte sowie unzählige Wünsche nach Ortsumfahrungen, aufgelistet nach Prioritäten. Seine Umweltziele – Reduktion von Schadstoffen, Schutz von Natur und Landschaft und Verbesserung der Lebensqualität in Gemeinden – erreicht er damit nicht, auch weil der Verkehr nicht auf Bahn und Schiff verlagert wird.
Die Fehlplanung vom Bund trifft Niedersachsen besonders hart, denn der geplante Ausbau von A 20 und A 39 auf rund 266 Kilometern würde mehrere Milliarden verschlingen und weitere Folgekosten nach sich ziehen. Statt in naturzerstörende Straßenneubauprojekte müssten die Mittel in die Beseitigung der größten Engpässe bei den Bahnknoten und den Unterhalt des bestehenden Straßennetzes investiert werden. Der BUND fordert dringend ein Umdenken in der heutigen Verkehrspolitik. Die zukünftigen Planungen müssen sich an folgenden Zielen orientieren:
- Verkehr muss möglichst vermieden werden.
- Der Verkehr muss auf Bahn und Schiffe verlagert werden.
- Der Erhalt von vorhandener Infrastruktur hat Vorrang hat vor Neubau.
Alternativen unerwünscht
Bei Neubauprojekten dieser Größenordnung ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass Alternativen geprüft werden müssen. Das fand bei keinem einzigen der fast 1.300 Straßenprojekte in Deutschland statt – auch in Niedersachsen nicht. Und das, obwohl der BUND exemplarisch allein 9 ökologische und oftmals auch kostengünstigere Alternativen zu geplanten Autobahnen und Bundesstraßen im Land vorgelegt hat. Keine einzige wurde gleichberechtigt geprüft.
Bereits 2008 hat der BUND im Raumordnungsverfahren die Prüfung von Alternativen für die A 20 und A 39 gefordert. Diese wurden im Planungsverfahren wiederholt abgelehnt, eine vom BUND vorgelegte Alternative – ein Ausbau bestehender Straßenzüge und kurze Neubaustrecken – wurde nicht einmal geprüft. Der Bundesverkehrswegeplan widerspricht damit den EU-Vorgaben. Der BUND fordert daher eine grundlegende Planänderung und Neuwertberechnung des BVWP für die A 20 und A 39.