(BUND / Imke Zwoch)
Mit Blick auf die öffentliche Veranstaltung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) am 14. April zu den Konsequenzen eines möglichen Verbleibs der radioaktiven Abfälle in der Asse sowie zur Ankündigung der BGE, die Rückholung des Atommülls auf unbestimmte Zeit zu verschieben, übt der BUND Niedersachsen scharfe Kritik. Er sieht darin einen weiteren schweren Vertrauensbruch durch die BGE und fordert Landes- und Bundesregierung auf, die BGE unmissverständlich an ihren gesetzlichen Auftrag zu erinnern: Die Rückholung des radioaktiven Abfalls aus der maroden Schachtanlage Asse II muss mit höchster Priorität vorangetrieben und verbindlich abgesichert werden.
Die BUND-Landesvorsitzende, Susanne Gerstner, erklärt: „Die Ankündigung der BGE, den Start der Rückholung auf unbestimmte Zeit zu verschieben, erschüttert einmal mehr das Vertrauen, dass der Atommüll überhaupt aus dem maroden Bergwerk Asse geborgen wird. Die Rückholung liegt nicht im Ermessen der BGE, sondern ist gesetzlicher Auftrag und muss mit Hochdruck vorangetrieben werden. Stattdessen entsteht immer stärker der Eindruck, dass die BGE eine Flutung des Bergwerks vorbereitet – mit unabsehbaren Folgen für Mensch und Umwelt in der Region. Das ist absolut inakzeptabel."
In der Asse lagern rund 126.000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen. Die Rückholung gilt als zwingend notwendig, da das Bergwerk instabil ist und kontinuierlich Wasser in die Anlage eindringt. Um langfristige Gefahren für Mensch und Umwelt zu verhindern, hat der Gesetzgeber die unverzügliche Stilllegung und Rückholung der Abfälle verbindlich festgeschrieben. Statt wie geplant im Jahr 2033 mit den Rückholarbeiten zu beginnen, will die BGE nun am 14. April über „Konsequenzenanalysen" informieren – also darüber, was passiert, wenn die Rückholung scheitert. Dies wertet der BUND Niedersachsen als deutliches Alarmsignal. Wer jetzt beginnt, Szenarien für einen Abbruch der Rückholung zu diskutieren, gefährdet die gesellschaftliche Akzeptanz der gesamten Endlagersuche. Denn der Umgang mit dem gefährlichen Atommüll in der Asse ist eine Blaupause für die Glaubwürdigkeit der Arbeit der BGE und der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle.
Der BUND fordert die niedersächsische Landesregierung deshalb mit Nachdruck auf, sich gegenüber der Bundesregierung und der BGE klar und deutlich für die Einhaltung des Asse-Gesetzes einzusetzen und weiteren Verzögerungen entschieden entgegenzutreten. Nur ein transparenter und verbindlicher Fahrplan kann verloren gegangenes Vertrauen wiederherstellen.
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Die Asse
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