Seit über 100 Jahren wird Salzabwasser aus dem Kalibergbau an der hessisch-thüringischen Grenze in die Werra geleitet. Das Werra-Abwasser fließt in die Weser und schließlich bei Bremerhaven in die Nordsee. Die Folge: Die Werra ist der am stärksten mit Salz belastete Fluss in Mitteleuropa.
Der BUND fordert daher zum Schutz von Werra und Weser eine umweltverträgliche Entsorgung dieser Salzabwässer direkt in den Abbauregionen. Im Klartext bedeutet dies: Rückstande aus dem Kaliabbau dürfen nicht weiter in Gewässer eingeleitet oder auf immer größeren Salzhalden deponiert werden, sondern müssen zukünftig unter Tage entsorgt werden. Nur so wird sichergestellt, dass die ökologischen Folgen der heutigen Salzgewinnung nicht noch zukünftige Generationen schwer belasten.
BUND klagt gegen Bewirtschaftungsplanung Salz
Laut EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist Deutschland verpflichtet, den „guten ökologischen Zustand“ von Fließgewässern bis Ende 2027 wiederherzustellen. Damit Werra und Weser diesen erreichen, haben die an die Flüsse grenzenden Bundesländer Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen Ende 2021 den Bewirtschaftungsplan Salz 2021-2027 beschlossen. Nach Einschätzungen des BUND und der Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Werratal“ e.V. reichen die Maßnahmen des Bewirtschaftungsplans allerdings nicht aus, um für Werra und Weser einen „gute ökologische Zustand“ zu erreichen. Daher haben BUND und die Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Werratal“ e.V. beim Verwaltungsgericht Kassel Klage gegen die „Bewirtschaftungsplanung Salz“ und die Bundesländer eingelegt. Verursacher der Salzeinleitungen ist das Kasseler Unternehmen K+S, einer der weltweit größten Produzenten von Kalidüngern.
Und in Niedersachsen?
Auch in Niedersachsen werden Kalisalze für die Düngemittelproduktion abgebaut. Zurück bleiben weithin sichtbare Salzberge unter anderem bei Sehnde, Wathlingen, Ronnenberg, Wunstorf und Giesen, die überwiegend aus Kochsalz bestehen und vom Regen aufgelöst werden. Die dabei entstehende Salzlauge gelangt in Flüsse wie Aller und Leine, oder versickert im Boden und belastet dort das Grundwasser.
Das Kalibergwerk in Giesen bei Hildesheim soll wieder in Betrieb genommen werden, ohne dabei die Problematik der Althalde in Angriff zu nehmen. Der BUND Landesverband Niedersachsen hat gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Wiederinbetriebnahme und die damit verbundene wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwässer in die Innerste Klage erhoben, um zu verhindern, dass sich der ökologische Zustand des Flusses verschlechtert. Auch in Giesen müssen die Rückstände der Düngemittelproduktion wieder vollständig in das Bergwerk zurückgebracht werden, wo sie am sichersten verwahrt sind.
Für die Kalihalde in Wathlingen hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie nach zweijähriger Mediation entschieden, dass das Unternehmen K+S die Kalihalde bei Celle mit Bauschutt abdecken darf. Der BUND Niedersachsen hat dieses Vorgehen bereits während der Mediation kritisiert, da eine Abdeckung mit Bauschutt die Versalzung des Grundwassers nicht verhindert, sondern lediglich verzögert.
Keine Absenkung von Umweltstandards
Die laufende Klage des BUND Niedersachsen gegen die Wiederaufnahme der Kalidüngerproduktion in Giesen bei Hildesheim legt Versuche der Kasseler K+S AG offen, Umweltstandards für die Belastung von Gewässern abzusenken. Der Agrarkonzern will damit leichter wasserrechtliche Erlaubnisse zur Einleitung salzhaltiger Abwässer erhalten. Der BUND lehnt eine mögliche Aufweichung von Umweltstandards beim Gewässerschutz entschieden ab.